Unsere Grenzen

Ich beginne diese Erzählung in meiner Heimatgemeinde vor den Toren Basels zwischen dem Rhein und den ersten bewaldeten Hügelzügen des Juras. Grenzen waren hier schon immer präsent. Im Westen der Gemeinde die Grenze zwischen dem Stadtkanton und den ehemaligen Untertangebieten des Landkantons. Im Norden, am Rhein, die Grenze zu Deutschland. Entsprechend gehören militärische Verteidigungsbauten ganz selbstverständlich zum Ortsbild. Trotzig thronen die drei mittelalterlichen Ruinen auf dem Wartenberg über Muttenz und das Dorfzentrum wird durch die Wehrkirche geprägt. Bei einem sommerlichen Streifzug  über die Hügel der Gemeinde trifft man regelmäßig auf Schutzbauten aus der jüngeren Vergangenheit als Europa im Krieg versank. In der vorderen Ruine treffen die Zeiten aufeinander. Verschachtelt in den alten Gemäuern finden sich Schutzbauten aus der Zeit der Grenzbesetzung. Dort, ein wenig versteckt, abseits vom Weg beim Eingang zum Bunker steht, mit Blick auf Deutschland, eine kleine, schlichte Statue welche an die Leistung der Aktivdienst Generation erinnert.

“WIR HALTEN — NOUS TIENDRON” — es ist diese trotzige Einfachheit welche mich an der Statue fasziniert und welche sich für mich, je mehr Zeit ich in der Ferne verbracht habe, als eine der prägenden Charakterzüge der Schweiz herausgestellt hat. Diese Schnörkellosigkeit, welche für mich heute viel des Charmes der Schweiz ausmacht. Die Schweiz blieb damals Dank einer Mischung aus Glück, kollektiver Entschlossenheit, Mut und dem einen oder anderen Bückling gegenüber Nazi-Deutschland von Kampfhandlungen grösstenteils verschont. Der Krieg fand für die Schweiz nur an der Grenze und in den Köpfen statt.

Doch nicht nur die physischen Verteidigungsmaßnahmen haben Spuren hinterlassen. Die  Propaganda der geistigen Landesverteidigung wirkt noch heute nach und die weitgehende Unversehrtheit der Schweiz inmitten eines zerbombten Kontinents hat einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Selbstverständnis als “Sonderfall Schweiz” geleistet. In den darauf folgenden Jahrzehnten richtete sich die Schweiz geschickt zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt ein und nutzte ihre Neutralität wiederum zum eigenen Vorteil und das Narrativ des “Sonderfalls Schweiz” brannte sich tief ins kollektive Gedächtnis: Die Willensnation Schweiz alleine gegen die Widrigkeiten der Welt.

Zum Mythos des Sonderfalls aber gesellt sich öfter mal eine geistige Enge. Der Horizont reicht bis zur Grenze, dahinter beginnt das Andere. Wir mischen uns nicht ein und hoffen dafür in Ruhe Geschäfte machen zu können. Das hat ja lange gut funktioniert – weshalb sollten wir daran etwas ändern?

Während sich Teile der Schweiz in ihrer Nabelschau gefielen hat sich die Welt drumrum verändert. Als sich die Nachkriegsordnung Anfang der 90er auflöste begann das Beziehungsdrama der Schweiz mit Europa mit einem einfachen (trotzigen) “Nein”. Nein wir wollen nicht zum EWR, Sonderfall bleibt Sonderfall, Europa geht uns nichts an! Die Welt hinter der Grenze begann sich zu verändern, aber die Grenzen in den Schweizer Köpfen blieben starr. Seit dieser Abstimmung ist Europa eines der zentralsten und emotionalsten politischen Themen in der Schweiz. Wir sind zwar nicht dabei, streiten und debattieren aber mehr über Europa als das in vielen Mitgliedsländern der Fall ist. Das Verhältnis zu Europa prägt unsere Identität wie kaum ein anderes Thema. Wir haben bei der EWR Abstimmung entschieden, dass wir nicht mit Europa wollen, aber wir mussten bald einsehen, dass wir aber auch nicht ohne Europa können. Aus diesem Dilemma sind die Bilateralen Verträge mit der EU entstanden. So können wir das Europäische Projekt zwar nicht mitgestalten aber immerhin können wir an seinen grössten Errungenschaften teilhaben und vom dadurch erzeugten Wohlstand profitieren. Wir sind zwar nicht dabei aber gehören doch irgendwie dazu.

In den letzten 10 Jahren hat sich die Welt um uns herum noch einmal drastisch verändert. Russland unter Putin versucht verzweifelt seine alte Bedeutung zurück zu erlangen, während China unter Xi endgültig die Zurückhaltung abgelegt hat. Unter Trump entfernen sich auch die USA deutlich von einer regelbasierten Weltordnung hin zum Recht des Stärkeren. Gleichzeitig ist das Internet in den letzten Winkel unseres Lebens vorgedrungen. Die illiberalen Regime, allen voran Russland unter Putin, haben schnell gelernt wie sie Propaganda und Desinformation am effektivsten gegen liberale Demokratien einsetzen können und nutzen diese Mittel auch immer aggressiver um ihre weltpolitischen Interessen durchzusetzen. Unsere geographische Lage im Herz von Europa bietet uns heute einen guten Schutz vor kriegerischen Auseinandersetzung. Die neuen Bedrohungen hebeln diesen Schutz aber gleich auf zwei Arten auf: erstens brauchen Eingriffe in die politische Souveränität eines Landes welche über das Internet geschehen keine geographische Nähe und zweitens zielen viele dieser Angriffe auf eine Destabilisierung von Europa als Ganzem. Wenn wir unsere politische Souveränität vor solchen Bedrohungen schützen wollen, so müssen wir diesen Machenschaften aktiv entgegentreten. Dabei müssen wir einsehen, dass eine starke, souveräne, demokratische Schweiz ist nur in einem starken demokratischen Europa möglich ist.

Es ist an der Zeit, dass wir in der Schweiz die Grenzen in unseren Köpfen überwinden. Wer heute noch im Geiste mit dem Gewehr bei Fuss an der Grenze steht und denkt wir können Ungemach von der Schweiz abhalten indem wir uns von unseren Nachbarn isolieren, der hat die Zeichen der Zeit verkannt und sollte es einmal hart auf hart kommen so ist diese rückwärtsgewandte Haltung unsere geistige Maginot-Linie.

Es ist an der Zeit, dass wir unser Verhältnis zu Europa überdenken und neu ordnen. Europa ist unser geografisch-kulturelles Zuhause! Viel mehr noch: Die Schweiz ist mit ihren vier Sprachregionen ein Europa im kleinen. Klar, die EU ist nicht perfekt, im Gegenteil! Die EU ist aber momentan die beste Chance, unseren liberalen, demokratischen Werten in der Welt Gehör zu verschaffen.  Mit der Erfahrung unserer konsensbasierten Demokratie, die immer auch auf den Ausgleich zwischen den Sprachregionen bedacht ist, ist die Schweiz bestens aufgestellt um im Europäischen Projekt eine zentrale Vermittlerrolle zu spielen. Es ist an der Zeit, dass wir uns dieser Herausforderung stellen und den Mythos des Sonderfalls in die Geschichtsbücher verbannen und eine aktive Rolle in Europa anstreben.